Newsletter

die medienanstalten - Newsletter Juli 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

Sie haben den Newsletter der Medienanstalten vor sich. Ab sofort möchten wir Ihnen einmal im Quartal einen komprimierten Überblick über die jüngsten Entscheidungen aus unserer Aufsichts- und Regulierungstätigkeit sowie über unsere weiteren Aktivitäten geben.  

2021 ist ein wichtiges Jahr für die Medienanstalten. Die Corona-Pandemie hat uns die besondere Bedeutung einer vielfältigen Medienlandschaft und deren Relevanz für das Funktionieren unserer Demokratie vor Augen geführt. Der neue Medienstaatsvertrag (MStV) greift wichtige neue Aufsichtsfelder auf, in denen wir als staatsferne und unabhängige Medienaufsicht die Medien- und Meinungsvielfalt im Digitalen gewährleisten. Für die uns neu übertragenen Regulierungsaufgaben im Bereich Medienintermediäre, Plattformregulierung, Public Value sowie journalistische Sorgfaltspflichten für Telemedien haben wir unsere Aufsichtspraxis angepasst, Satzungen erarbeitet und wenden das neue Recht nun an. 

Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre. Falls Sie den Newsletter künftig erhalten möchten, können Sie sich hier anmelden.

Dr. Wolfgang Kreißig
Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten
Newsletter-Anmeldung

Aktuelle Schwerpunkte

DLM-Symposium zum Umgang mit Desinformation im Netz


Desinformationen verändern die Art der öffentlichen Meinungsbildung – vor allem im Netz. Einen Einblick in die Aufsichtsarbeit an der Schnittstelle von Medienfreiheit und Meinungsvielfalt erhielten die Teilnehmenden des diesjährigen DLM-Symposiums. In seiner Keynote zeigte Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble, wie die algorithmengesteuerte Aufmerksamkeitsökonomie im Netz Teilöffentlichkeiten zementiert. Eine Aufzeichnung der gesamten Veranstaltung sowie den Veranstaltungsbericht finden Sie hier.

Transparent und diskriminierungsfrei: Intermediärsregulierung

In Deutschland sind Medienintermediäre - europaweit erstmalig - Teil der vielfaltsbezogenen Medienregulierung. In ersten Verfahren hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) die priorisierte Darstellung von Inhalten des nationalen Gesundheitsportals des Bundesgesundheitsministeriums durch Google Search als unbillige Behinderung anderer Anbieter journalistisch-redaktioneller Inhalte eingestuft. Weiterhin wird geprüft, ob die Zugangsbedingungen zu Google News Showcase die Transparenzbedingungen des MStV erfüllen. Zur Pressemitteilung.

Leichte Auffindbarkeit von Public Value-Inhalten

Um Meinungsvielfalt im dualen System auch strukturell abzusichern, fordert der Medienstaatsvertrag, dass private Public Value-Inhalte über Medienplattformen von Nutzenden leichter aufgefunden werden müssen. Das Ausschreibungsverfahren zur Bestimmung derjenigen Angebote, die im besonderen Maß einen Beitrag zu Meinungs- und Angebotsvielfalt leisten, startet im September. Die Satzung dazu ist erstellt und liegt den Gremien der 14 Medienanstalten zur Beschlussfassung vor.

Aufsicht und Zulassung

Satzungen konkretisieren Medienstaatsvertrag

Im neuen Medienstaatsvertrag werden die Medienanstalten ermächtigt, das Nähere zu den neuen Regulierungsaufgaben durch Richtlinien oder Satzungen zu bestimmen. Gleiches gilt auch für bereits bestehende, aber modifizierte Aufgaben und Regulierungsbereiche. Die noch offenen Satzungsentwürfe sowie die bisher in Kraft getretenen Satzungen sind auf der Webseite der Medienanstalten abrufbar.

Leitfaden Werbekennzeichnung Online-Medien

Die Grenze zwischen werblichen und redaktionellen Inhalten bei Social-Media- und Online-Angeboten zu ziehen, ist für Anbieter und Nutzer manchmal schwierig. Für Influencer ist Rechtssicherheit, für Nutzende der Schutz vor Irreführung bei TikTok, Twitter, Instagram & Co. wichtiger denn je. Die Medienanstalten bieten mit der Aktualisierung ihrer Werbematrix einen praxisnahen Leitfaden.

ZAK-Tätigkeiten 1. Halbjahr 2021

Instagram-Influencer, Youtuber, TV & Radio-Veranstalter sowie Plattformen – die Bandbreite der Beaufsichtigten durch die Medienanstalten ist groß. Mit dem neuen Medienstaatsvertrag (MStV) kamen im November 2020 Medienintermediäre und Telemedienanbieter zu dem Aufsichtsportfolio der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hinzu. Als zentrales Organ der Medienanstalten hat die ZAK über 40 Entscheidungen im ersten Halbjahr 2021 getroffen. In der ZAK-Verfahrens-Datenbank sind die Fälle einsehbar.

Forschung und Programmbeobachtung

Informationsverhalten der Generation Z

Klassische Medien spielen bei 14- bis 29-Jährigen weiterhin eine Rolle, mehrheitlich werden sie über News Apps oder Social-Media-Plattformen abgerufen. Digitale Informationsquellen liefern nicht zwangsläufig weniger Informationsqualität, doch die Produzenten informierender Inhalte treten gegenüber Marken wie Youtube und Google oft in den Hintergrund. Zur Studie.

Medienvielfaltsmonitor 2020 

Im Corona-Jahr 2020 stieg das Informationsbedürfnis der Deutschen auf Rekordniveau. Jeder Zweite griff dazu täglich auf Onlineangebote zurück. Unter den 14 - 29-Jährigen belegt Instagram mittlerweile die zweite Position hinter Google bei der informierenden Nutzung. Was das für das Meinungsbildungsgewicht von Intermediären bedeutet, zeigen die aktuellen Ergebnisse des Medienvielfaltsmonitors.

Aktuelle Gesetzgebungsverfahren

Mehr Transparenz von politischer Werbung europaweit regeln

Die EU-Kommission hat im deutschen Superwahljahr das Thema politische Werbung in einer Konsultation aufgegriffen, um mehr Transparenz legislativ zu verankern. Die Medienanstalten begrüßen in ihrer Stellungnahme die Initiative der EU, einheitliche Kriterien auch im Netz zu etablieren und Plattformen stärker in Verantwortung zu nehmen.

Regulierung globaler Onlinedienste braucht vernetzte Rechtsdurchsetzung

Die DLM begrüßt den ambitionierten Vorstoß der EU-Kommission im Rahmen des Digital Services Acts und des Digital Markets Acts rechtsstaatliche Standards für Inhalte im Netz zu etablieren, um das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Wahrung europäischer Werte zu garantieren. Es bedarf allerdings weiterer Konkretisierungen fordert die DLM in ihrer Stellungnahme.

Publikationen

Jahrbuch der Medienanstalten 2020

Neu eröffnete digitale Räume während der Corona-Pandemie haben ermöglicht, weiterhin mit anderen im Austausch zu bleiben, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und damit auch mit den pandemiebedingten Einschränkungen besser umgehen zu können. Was dieses außergewöhnliche letzte Jahr für die Arbeit der Landesmedienanstalten bedeutet hat, zeigt das Jahrbuch 2020.

Jugendschutz-Aufsicht an Veränderung der Medienlandschaft anpassen

Die junge Generation ist mit Lockdown, Homeschooling und Kontaktsperren mehr denn je ins Internet gezogen. Das bedeutet für den Kinder- und Jugendmedienschutz in Deutschland mehr Verantwortung als je zuvor. Diese Verantwortung prägte die Arbeit der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) in den letzten zwei Jahren stark. Der 9. Tätigkeitsbericht gibt einen Überblick.

Kernfragen der Vielfaltssicherung

Im 22. Jahresbericht führt die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) aus, sich auch weiterhin schwerpunktmäßig mit den Entwicklungen im Bereich des Video-Streaming zu beschäftigen. De-minimis-Richtlinien können die KEK zukünftig im Verfahrensbereich entlasten und der Kommission einen noch stärkeren Fokus auf neue Herausforderungen der Vielfaltssicherung erlauben.

Ausblick und Termine

Digitalradiotag

6. September 2021, 10:00 bis 11:00 Uhr

Veranstaltungsseite

GVK-Panel Medientage München

26. Oktober 2021, 14:05 bis 14:45 Uhr
Thema: Medienintermediäre - Chancen und Grenzen ihrer Nutzung

Veranstaltungsseite

Safeguarding Freedom

9. November 2021, Brüssel

Veranstaltungsseite

#watchdog21

17. November 2021, Köln

Veranstaltungsseite
Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.
die medienanstalten - ALM GbR
Friedrichstraße 60, 10117 Berlin

Für die ALM GbR und Herausgeber: Dr. Wolfgang Kreißig (DLM-Vorsitzender)
Redaktion: Dr. Anja Bundschuh

Kontakt: newsletter@die-medienanstalten.de